Aurich/Wittmund
Anfeindungen haben „nicht mehr erträgliches Maß“
Bedrohungen gegen Politiker, Mitarbeiter von Verwaltungen oder Einsatzkräften sind zum Problem geworden. Stephan Zwerg, Leiter der Polizeiinspektion Aurich-Wittmund, appellierte an alle „demokratisch denkende Menschen“.
Aurich/Wittmund. „Anfeindungen, Diffamierungen und Hetze haben ein nicht mehr erträgliches Maß erreicht und sind ein gesamtgesellschaftliches Problem geworden“, sagte Stephan Zwerg, der Leiter der Polizeiinspektion Aurich-Wittmund. Er sprach auf einer Informationsveranstaltung zum Thema „Sicherheit von Amts- und Mandatsträger“ über die aktuellen Bedrohungsszenarien gegen Politiker und Mitarbeiter der kommunalen Verwaltungen sowie von Polizei und Rettungsdiensten. Laut Mitteilung der Polizei waren mehr als 70 Personen der Einladung gefolgt – darunter die Verantwortlichen der Landkreise, der Gerichte und der Staatsanwaltschaft, Bürgermeister sowie Partei-und Ratsvorsitzende aus den Landkreisen Aurich und Wittmund.
Mit deutlichen Worten führt Zwerg den Angaben zufolge in die Thematik ein. Er forderte: „Alle Behörden, aber auch alle demokratisch denkenden Menschen müssen zusammenstehen und hier keinerlei Toleranz zulassen.“ Bedrohungen und Gewalt aus politischen oder gar kriminellen Motiven seien „inakzeptable Grenzüberschreitungen“. Die Polizei verstehe sich hier als ein professioneller Unterstützer beim Schutz der Mandatsträger. Es wurden Verhaltensempfehlungen und Maßnahmen aufgezeigt, wie man sich gemeinsam zur Wehr setzen könne, heißt es weiter.
Stephan Zwerg zeigte sich begeistert von der Resonanz und der Solidarität
Eindruck hinterließ auch der authentische Bericht eines Betroffenen, berichtet die Polizei weiter. Er beschrieb seine Erfahrungen mit gegen ihn gerichteten Bedrohungen Er habe sich mit Hilfe von Polizei und Justiz zur Wehr gesetzt. Und: „Der ermittelte Verursacher musste bereits eine erhebliche Geldstrafe entrichten.“ Auch einige Mandatsträger hätten daraufhin von ihren Erlebnissen berichtet.
Stellvertretend für die Teilnehmer der Veranstaltung ergriff der Landrat des Landkreises Wittmund, Holger Heymann, zum Schluss das Wort und resümierte, dass die Veranstaltung für das Sicherheitsgefühl einen hohen Stellenwert gehabt habe. Polizeichef Stephan Zwerg zeigte sich begeistert von der Resonanz und der Solidarität, die für dieses Thema vorhanden war. Er mahnte jedoch auch davor, zu sehr den Eindruck zu vermitteln, dass die Mandatsträger im hiesigen Bereich derzeit besonderen Gefährdungen ausgesetzt seien.
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