Hamburg Die Meyer Werft, die Steuern und Luxemburg: ein Knall, der nachhallt
Die Meyer Werft kommt zurück nach Deutschland. Also quasi. Sie war ja nie wirklich weg. Nur die Dachgesellschaft war für fast zehn Jahre in Luxemburg beheimatet. Nun wird der Umzug rückabgewickelt. Ein Blick zurück auf ein Kapitel Werften-Geschichte, das nur Verlierer kennt.
Was sind nicht einmal neun Jahre in einer Firmengeschichte, die bis 1795 zurückreicht? Wenn künftig einmal Chroniken über die Meyer Werft geschrieben werden, wird das Kapitel Luxemburg denkbar knapp ausfallen. Aber es wird eines sein, das mit einem lauten Knall 2015 beginnt, und mit der aktuellen Beinahe-Katastrophe 2024 enden könnte.
Im Sommer 2015, so könnte das Kapitel beginnen, trafen zwei Kontrahenten mit einer Wucht aufeinander, wie selten zuvor, ein Politiker und ein Unternehmer: Auf der einen Seite Niedersachsens damaliger und mittlerweile wieder amtierender Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD). Und auf der anderen Seite Werft-Chef Bernard Meyer, der das zu Weltrang aufgestiegene Unternehmen mit Standorten in Papenburg, Rostock und Finnland in sechster Generation leitete.
Fast beiläufig wurde der Öffentlichkeit 2015 klar, dass die Dachgesellschaft der Werften-Gruppe nach Luxemburg verlegt werden sollte. Ausgerechnet Luxemburg! Das kleine Großherzogtum war seinerzeit als Steuerparadies in Verruf geraten. Wollte ausgerechnet der Vorzeigeunternehmer Bernard Meyer Steuern in Deutschland umgehen? Das war eines der vielen, vielen Missverständnisse vor neun Jahren. Zumindest aus Sicht der Werft.
Ganz banal begann es ja damit, dass zahlreiche Kommentatoren in den sozialen Netzwerken die Frage stellten, wie das denn gehen soll, mit dem Bau riesiger Kreuzfahrtschiffe in Luxemburg. Gar nicht, natürlich! Die Schiffe sollten weiter in Papenburg entstehen. Es ging stets nur um die Dachgesellschaft.
Was vielen nicht bewusst war: Die hatte ihren Sitz auch zum damaligen Zeitpunkt schon gar nicht mehr in Papenburg, wo die Ursprünge der Werft liegen, sondern in Rostock, dem Standort der Neptun Werft. Jetzt, 2024, wo die Rückholaktion des Konzernsitzes angekündigt worden ist, soll es wieder ganz ähnlich laufen: Erster Hafen der Dachgesellschaft in Deutschland soll zumindest vorübergehend Rostock sein, bevor sie dann nach Papenburg verlegt wird. So zumindest die Ankündigung der Werft.
Als der geplante Abschied aus Deutschland im Sommer 2015 durchsickerte, war die Empörung groß. Da half es auch nicht, dass die Werft versicherte, es gehe ihr doch gar nicht darum, Steuern zu sparen. Viel mehr sollten Mitbestimmungsrechte in Deutschland umgangen werden.
Denn eigentlich hätte die Werft zu diesem Zeitpunkt längst Gremien haben müssen, in denen Arbeitnehmervertreter mitsprechen und -bestimmen dürfen. So ist es rechtlich in Deutschland für Unternehmen ab einer gewissen Größe vorgeschrieben. Die Meyer Werft hielt sich nicht dran, während der in Wirtschaftskreisen hoch angesehene Ingenieur Bernard Meyer zeitgleich bei anderen Konzernen im Aufsichtsrat saß.
Unternehmenskenner wundern sich bis heute, dass die Werft das, was folgte, offenbar überhaupt nicht vorhergesehen hatte: Über Wochen und Monate prasselte Kritik aus Politik und Gewerkschaften auf die Schiffbauer ein. Nur sehr wenige standen der Werft in dieser Zeit zur Seite. Und Bernard Meyer? Zeigte sich „irritiert und verletzt“ von den Anschuldigungen, wie er auf einer Versammlung vor Mitarbeitern sagte.
Warum er es ausgerechnet 2015 so eilig hatte, den Konzernsitz zu verlagern, ist bis heute nicht endgültig geklärt. Meyer sprach seinerzeit von einem „Überlebenskampf, den es zu gestalten gilt“. In Verhandlungen mit Reedereien wolle er alle Entscheidungsfreiheiten besitzen. Abstimmungen würden das Unternehmen nur ausbremsen, argumentierte er.
Schon damals wurde spekuliert, Veränderungen im Betriebsrat könnten den Umzug nach Luxemburg mitausgelöst haben. Arbeitnehmervertreter Thomas Gelder war im Frühjahr 2015 zur IG Metall gewechselt. Es folgte Ibrahim Ergin, den die Werftleitung just zu dem Zeitpunkt, als es um das Thema Luxemburg wieder etwas ruhiger wurde, rauswerfen wollte. Der nächste Sturm der Entrüstung, der genug Stoff für ein eigenes Kapitel bietet.
Möglicherweise sah man in der Chefetage der Werft schon früh voraus, dass die Zusammenarbeit mit dem neuen Betriebsratschef deutlich ruppiger verlaufen und dass die Personalvertreter auf ihr Recht pochen könnte.
Recherchen unserer Redaktion zeigten damals, warum Arbeitnehmervertreter bis dahin freiwillig auf ihr Mitspracherecht verzichtet hatten: Der damalige Meyer-Geschäftsführer Lambert Kruse sagte bei einem Auftritt vor der Belegschaft einer Meyer-Tochterfirma, es habe ein „Stillschweige,… äh oder Stillhalteabkommen mit der IG Metall, dem Betriebsrat und uns“ gegeben.
Gewerkschaftskreise bestätigten anschließend unserer Redaktion, dass aufgrund der guten wirtschaftlichen Lage nicht auf Mitbestimmungsrechte bestanden wurde. Als die Werft vor wenigen Wochen ankündigte, nach Deutschland zurückzukommen, begrüßten alle Beteiligten diesen Schritt.
Jedenfalls war die Meyer Werft den Sommer 2015 vergeblich bemüht, die Deutungshoheit über den Umzug nach Luxemburg zurückzubekommen. Das Unternehmen legte sogar ein Gutachten vor, in dem Prüfer feststellten, dass das Unternehmen mit der neuen Struktur keine Steuern spare. Die Landesregierung kündigte seinerzeit ein Gegengutachten an, das aber nie in Auftrag gegeben wurde.
Bis heute betont die Werft immer wieder, dass sie keine Steuern spare. Auch in der aktuellen Krise hat sie das bei Bundesregierung und Bundestag hinterlegen lassen. Demnach erfolgten die Steuerzahlungen der Gruppe überwiegend in Deutschland und nur zu geringen Teilen in Luxemburg. Die Meyer Werft selbst gibt nach Recherchen unserer Redaktion gegenüber den Entscheidern in Berlin ein Verhältnis von 100 in Deutschland zu 1 in Luxemburg an.
Details dazu werden in der Hauptstadt als Verschlusssache behandelt. In Rücksprache mit der Werft, so soll es aus dem Bundeswirtschaftsministerium heißen, sind weitere Teile des Berichts aus Papenburg als vertraulich eingestuft und in der sogenannten Geheimschutzstelle des Bundestages hinterlegt worden. Einsicht darf nur ein sehr begrenzter Personenkreis nehmen. Offenbar soll so verhindert werden, dass die Öffentlichkeit allzu tiefe Einblicke in sensible Unternehmensdaten erhält.
Tatsächlich wird im politischen Raum das Thema Steuern kaum noch diskutiert. Man scheint weitgehend überzeugt, dass die Argumentation der Werft schon so stimmen werde. Das gilt auch für die Landesregierung in Niedersachsen, die 2015 noch zu den heftigsten Kritikern zählte; allen voran Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD), der sich damals überrumpelt von den Umzugsplänen der Werft zeigte.
Auch hier legten Recherchen unserer Redaktion Ungereimtheiten offen: Die Landesregierung war bereits Anfang Juni 2015 in Person von Ministerpräsident Stephan Weil (ebenfalls SPD) und Wirtschaftsminister Lies durch Bernard Meyer persönlich über die Luxemburg-Idee informiert worden. Als die Pläne im Juli öffentlich wurden, zeigte sich die Regierung dennoch überrascht.
Auszug aus einem Interview mit SPD-Politiker Lies, das unsere Redaktion im Juli 2015 führte:
Frage: „Herr Lies, Sie wussten bereits Wochen, bevor die Luxemburg-Pläne der Meyer Werft öffentlich wurden, dass solche Überlegungen bestehen. Wie hoch war der schauspielerische Anteil an Überraschung und Empörung, als es dann die breite Öffentlichkeit erfuhr?“
Antwort: „Wir sind um Vertraulichkeit gebeten worden, daran haben wir uns gehalten. In dem Gespräch Anfang Juni waren uns Überlegungen, ich wiederhole: Überlegungen, präsentiert worden, die wir abgelehnt haben. Ich hatte den Eindruck gewonnen, Herr Meyer werde in der Folge Abstand von seinen Plänen nehmen. Wie sich dann aber herausstellte, waren bereits zum Zeitpunkt des Gesprächs Anfang Juni längst Fakten geschaffen worden, in Form der Unternehmensgründungen in Luxemburg. Da muss ich nicht schauspielern, da war und bin ich einfach richtig sauer.“
Auch das legten Recherchen unserer Redaktion damals exklusiv offen: Die Werft hatte bereits im Jahr 2014 Unternehmen in Luxemburg gegründet. Rückblickend erwies sich dies als Umzugsvorbereitung. Die Gedankenspiele zum Großherzogtum waren also schon viel früher konkretisiert worden. Es hatte nur lange niemand gemerkt.
Umso seltsamer dann ein Termin am 1. Juli 2015. In Emden kamen an dem Tag alle Beteiligten zusammen: Werft-Chef Meyer, Minister Lies, Betriebsrat Ergin, Gewerkschafter Gelder. In einem Bericht unserer Redaktion über das Gipfeltreffen hieß es:
„Als Wirtschaftsminister Olaf Lies am Mittwochmorgen nach zweistündigem Gespräch mit Werftchef Bernard Meyer in Emden unter dem Türbogen mit dem Schriftzug „Zum guten Endzweck“ stand, da wurde deutlich, dass hier gar nichts gut ist. Ursprünglich war der SPD-Politiker wohl in der Hoffnung nach Ostfriesland gereist, man könnte dem Traditionsunternehmen in Papenburg irgendwie ausreden, den Sitz der Muttergesellschaft nach Luxemburg zu verlegen. Doch am Ende des Krisentreffens war eigentlich alles genau so unklar wie vorher.“
Man hatte sich in dem Gespräch immerhin auf ein vermeintliches Moratorium einigen können. Der Umzug wurde quasi bis September 2015 gestoppt. Bernard Meyer warb ein letztes Mal öffentlich für Verständnis, wirkte dabei sichtlich nervös angesichts kritischer Rückfragen von Journalisten. Abbringen von seinem Plan ließ er sich indes nicht. Das Moratorium verstrich, der Konzernsitz wurde nach Luxemburg verlegt – und natürlich Schiffe weiter in Papenburg gebaut.
Nun also, zehn Sommer später und in der größten Krise der Unternehmensgeschichte, wird all dies rückabgewickelt. Die Muttergesellschaft soll in Deutschland angesiedelt werden. Das war eine der Bedingungen der Politik dafür, dass dem Konzern mit Steuergeld geholfen wird. Im Gespräch sind Bürgschaften in Milliardenhöhe sowie eine Erhöhung des Eigenkapitals durch einen Staatseinstieg in die Werft. Nicht ausgeschlossen, dass der Staat gar die Mehrheit am Konzern übernimmt.
Wenn das alles so kommt, bedeutet dies: Die Meyer Werft müsste Kontrollgremien einrichten, in denen Arbeitnehmervertreter, Gewerkschaft und je nach Rettungsplan auch die Politik der Werftleitung auf die Finger schauen dürfen. Also genau das, was Bernard Meyer ungeachtet der massiven Kritik immer verhindern wollte. Und sollte der Staat in die Werft einsteigen, ist es gut möglich, dass bald ein alter Bekannter im Aufsichtsrat sitzt: Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies.
Wird der Staat sogar Mehrheitseigner an der Werft, hätten seine Vertreter gar mehr zu melden als die Meyers, sofern sie dann überhaupt noch mitsprechen dürfen. Aus informierten Kreisen heißt es, es könnten je nach Szenario bis zu 90 Prozent der Werft am Ende im Staatsbesitz sein.
Man könnte es so deuten, dass das Kapitel Luxemburg dadurch mit einer Niederlage für Bernard Meyer enden würde. Sieht er das selbst so? Ein Werft-Sprecher antwortet auf Anfrage unserer Redaktion: „Für die Meyer Werft ist es wichtig, dass die Umstrukturierung unseres Traditionsunternehmens gelingt und wir Tausende Arbeitsplätze in der Werft selbst und bei unseren Partnerunternehmen sichern werden. Das sieht auch insbesondere die Familie Meyer so.“
Das wäre die andere Lesart: Wie damals bei der Verlagerung nach Luxemburg haben die Meyers auch bei der Rückholung wieder im Sinne seines Unternehmens und der Mitarbeiter gehandelt. Denn geht der Rettungsplan für die Schiffbauer auf, dann bleibt die totale Katastrophe aus: der Untergang der Traditionswerft. Und Luxemburg bliebe ein Kapitel, auf das noch viele folgen.
