Omnibus kommt Direkte Demokratie auf dem Norder Marktplatz
Drei Tage lang will die Bürgerinitiative mit den Bürgern ins Gespräch kommen. Ihr Ziel ist es, Volksabstimmungen bis auf Bundesebene durchzusetzen.
Norden - Die Bürgerinitiative „Omnibus für direkte Demokratie“ kommt nach Norden. Vom 4. bis 6. Oktober steht der Bus der Initiative auf dem Norder Marktplatz. Täglich zwischen 10 und 18 Uhr können sich Bürger über ihre Mitwirkungsmöglichkeiten informieren.
Die direkte Demokratie werde besonders in Krisenzeiten immer wichtiger, heißt es in einer Mitteilung der Bürgerinitiative. Denn immer häufiger würden wichtige Grundsatzentscheidungen ohne demokratische Beteiligung der Bevölkerung von den Politikern allein entschieden – bis hin zu zentralen Grundgesetzänderungen. Und das, obwohl alle Umfragen seit Jahren zeigen würden, dass die Mehrheit der Bürger auch zwischen den Wahlen über wichtige Fragen informiert werden und selbst abstimmen wollen, so die Bürgerinitiative. Auch der bundesweite Bürgerrat „Demokratie“ 2019 spreche sich mit großer Mehrheit für die Einführung der Volksabstimmung auf Bundesebene aus. Trotzdem lehne die Mehrheit im Parlament das im Grundgesetz garantierte Abstimmungsrecht der Bürger ab.
Seit 1987 setzt sich Omnibus für Volksabstimmungen ein
Der Omnibus habe einen Vorschlag an Bord, wie die Volksabstimmung auf Bundesebene gesetzlich geregelt und umgesetzt werden kann, heißt es in der Mitteilung. „Volksabstimmungen sind die Schule der Demokratie. Initiativen aus der Mitte der Bevölkerung können so wichtige Themen auf die Tagesordnung setzen und abstimmen“, sagt Werner Küppers von der Initiative. Er ist seit 20 Jahren mit dem Bus in Deutschland und Europa unterwegs. Vor jedem Volksentscheid würden die Themen umfassend und verständlich aufbereitet, in den Medien behandelt und untereinander diskutiert. „Überall, wo Abstimmungsrechte eingeführt werden, werden die Menschen sofort aktiv“, so Küppers. Das zeigten die vielen Abstimmungen auf Landesebene, in den Städten in Deutschland und auch die Praxis der direkten Demokratie in der Schweiz und weltweit.
Als Bürgerinitiative setzt sich Omnibus seit 1987 für die Verwirklichung der direkten Demokratie durch Volksabstimmung ein – auf allen Hoheitsebenen. Ziel ist, dass die Menschen vor Ort über Fragen, die ihre Lebensgrundlagen und ihr Zusammenleben betreffen, auch selbst und direkt entscheiden können, so die Initiative. Der Omnibus berät, initiiert und unterstützt Volksbegehren, zum Beispiel das Volksbegehren gegen Massentierhaltung in Brandenburg, das Volksbegehren zum Schutz des Wassers in Schleswig-Holstein, das Volksbegehren für Artenvielfalt in Bayern, Niedersachsen und Baden-Württemberg, wie die Initiative mitteilt.
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