Osnabrück
Wenn Eber „Rambo“ den Hof verlässt: Schweinekrise nimmt kein Ende
Die Schweinekrise nimmt kein Ende. Die letzte Option für viele Bauern: die Aufgabe der Tierhaltung. Sollte der Staat eine Ausstiegsprämie zahlen? Für Landwirt Pflugfelder und Eber „Rambo“ käme diese so oder so zu spät.
Es war eine Art Abschiedsgruß, den Simon Pflugfelder kürzlich auf Facebook veröffentlichte: Ein Foto von sich und seinem Eber namens Rambo. Der 25 Jahre alte Landwirt aus dem Kreis Ludwigsburg umarmt Rambo. Das Tier wird den Hof verlassen, so wie alle anderen Schweine auch. Pflugfelder macht Schluss mit der Schweinehaltung. „Seit 60 Jahren gehören die Tiere dazu. Aber es geht einfach nicht mehr“, sagt er.
Bauern sind stolze Menschen, ungeachtet aller Kritik stolz auf das, was sie machen. Oft arbeiten ihre Familien seit hunderten Jahren auf ein und derselben Scholle. Die Höfe überstanden Kriege und Katastrophen. Doch die jetzige Schweinepreiskrise ist für einige einfach zu viel. Das Fleisch der Tiere ist nichts mehr wert.
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„Und wann es wieder besser wird, weiß niemand“, sagt Bauer Pflugfelder. Ein halbes Jahr haben er und sein Vater hin- und er überlegt. Dann stand der Entschluss fest: Der Schweinestall wird geschlossen. Sie haben noch andere Einnahmequellen, Gemüseanbau beispielsweise oder der Eier-Verkauf. Darauf wollen sie sich jetzt konzentrieren.
Geld fürs Aufgeben?
Viele Landwirtskollegen gerade im Nordwesten von Deutschland haben diese Option nicht. Ihre Höfe haben sich auf die Schweinehaltung spezialisiert. Umso schlimmer ist die Situation in diesen Regionen. Wie schlimm? Vergangene Woche forderten die Bauernverbände aus Westfalen und Niedersachsen eine Ausstiegsprämie für Betriebe, sprich: Geld dafür, dass die Bauern ihren Stall dichtmachen.
Die Meldung ließ aufhorchen. Das Wirtschaftsverbände die Abwicklung von Teilen einer Branche fordern, war so vorher nicht bekannt. Doch auf vielen Bauernhöfen geht es einfach nicht mehr weiter. Seit Monaten sind infolge von Corona und Schweinepest die Schweinepreise existenzbedrohend niedrig. Mit jedem Schwein im Stall verlieren die Bauern Geld. Viele haben bereits aufgegeben. Marktbeobachter sagen, die niedrigen Preise könnten noch lange so bleiben.
Hinzu kommt, dass eigentlich alle Bauern ihre Ställe umbauen müssen, wenn sie weitermachen wollen. Der aktuelle Haltungsstandard gerade von Schweinen ist nicht mehr zeitgemäß. Der gesetzliche Mindeststandard entspricht nicht mehr dem gesellschaftlichen Mindeststandard.
Regierung sieht keine Rechtsgrundlage
Aber ein Staat, der nicht den Umbau, sondern Betriebsschließungen fördert, wie die Verbände fordern? Das Bundeslandwirtschaftsministerium zeigt sich auf Anfrage skeptisch. Für die zeitweise Stilllegung von Schweineställen „gibt es keine Rechtsgrundlage im EU-Recht“, teilt ein Sprecher mit.
Und für dauerhafte Schließungen? „Prämien für den endgültigen und unwiderruflichen Ausstieg aus der Schweinehaltung“ seien unter Umständen zulässig. Das Ministerium nennt Tierseuchen, Hygiene- oder Umweltgründe als Möglichkeiten.
Nichts davon trifft auf die jetzige Krise zu, höchstens noch die Tierseuchen, aber die Schweinepest betraf bislang vor allem Wildschweine. Die Bauern spüren die indirekten Auswirkungen wie Exportverbote. Die Krise ist also rein marktbedingt. Ausstiegsprämien wären gegenüber den Marktwächtern der EU nur schwer zu begründen.
Entsprechende Zahlungen hätten aus Sicht des Bundeslandwirtschaftsministeriums noch weitere Haken: Die Empfänger der Gelder müssten sich rechtlich verpflichten, für alle Zeit keine Schweine mehr zu halten. Nicht auf ihrem Hof und auch nicht andernorts. Also auch dann nicht, wenn die Krise irgendwann einmal durchgestanden sein sollte. „Auch künftige Käufer der betreffenden Flächen und Anlagen wären an diese Verpflichtung rechtlich gebunden.“
Was will die Ampel-Koalition?
Was ist dann die Perspektive? Wer irgendwie kann und seine Bank hinter sich weiß, macht weiter. In der Hoffnung darauf, dass die kommende Bundesregierung festlegt, wie die Tierhaltung der Zukunft denn nun aussehen soll. Und sich die Preise wieder fangen.
Im Ergebnispapier der Sondierer von SPD, Grünen und FDP heißt es dazu: Man wolle die Landwirtschaft unterstützen, „einen nachhaltigen, umwelt- und naturverträglichen Pfad einzuschlagen; Ziel ist gleichzeitig, ein langfristig auskömmliches Einkommen für die Landwirtinnen und Landwirte zu sichern. Wir wollen die Bäuerinnen und Bauern darin unterstützen, die Nutztierhaltung tiergerecht umzubauen.“
Das sind Allgemeinplätze, wie sie seit Monaten in der Agrarpolitik zu hören sind. Die Zeit aber drängt, das Geld wird knapp. Dass nun konkrete Antworten hermüssen, scheinen mittlerweile auch Dritte erkannt zu haben. Aldi Nord und Süd schickten in der vergangenen Woche einen bemerkenswerten Brief an Politiker unterschiedlicher Parteien. Darin forderten die Discounter eine Neuausrichtung der deutschen Agrarpolitik und untermauerten das mit einer Reihe von Punkten.
(Weiterlesen: Aldi will Tierhaltung verbessern: Meint der Discounter das ernst?)
Einer: Endlich den verwaltungspolitischen Weg für den Neu- oder Umbau besserer Ställe freimachen. Die Discounter waren zuvor vorgeprescht und hatten angekündigt, ab 2030 nur noch Frischfleisch von solchen Tieren zu verkaufen, die deutlich besser gehalten wurden als es bislang weitüberwiegend der Fall ist. Die Zielmarke ist mindestens ambitioniert. Und gerade in der aktuellen Krise stellen sich viele Beobachter die Frage, ob das Vorhaben überhaupt realisiert werden kann.
Einerseits fehlt den Bauern das Geld, ihre Betriebe umzubauen. Andererseits werden Stallneu- oder umbauten kaum genehmigt. Tierwohl kollidiert allzu häufig mit Umweltauflagen.
Wo bleibt der Zukunftsstall?
Es ist nicht so, dass diese Probleme neu wären. In Nordrhein-Westfalen - neben Niedersachsen das Bundesland mit der höchsten Zahl an gehaltenen Schweinen - hatten die Landesregierung und die Landwirtschaftskammer die Idee, einen Zukunftsstall zu bauen. Das Projekt sollte demonstrieren, wie Tiere in der Zukunft gehalten werden, wie teuer es wird, und welche genehmigungsrechtlichen Hürden zu nehmen sind.
Noch steht aber kein Stall. Kammerdirektor Martin Berges sagt: „Es war klar, dass so ein Projekt Zeit benötigt. Aber richtig ist auch, dass wir hinter unserem Zeitplan liegen. Es bestand die Hoffnung, dass dieses Jahr der Spatenstich erfolgen kann.“ Es sei schwierig gewesen, in den vergangenen Monaten Auftragnehmer für ausgeschriebene Teilprojekte zu finden - die Baukonjunktur, sie brummt jenseits des Agribusiness.
Demnächst aber soll das Projekt, das es bislang nur als Modell gibt, in der Realität umgesetzt werden. Berges sagt: „Ich gehe davon aus, dass wir Anfang 2023 die ersten Schweine einstallen können. Das ist dann etwa ein Jahr später als ursprünglich gehofft.“
Dass es wirklich eilig ist mit dem Zukunftsstall, weiß auch der Kammerdirektor: „Die Lage ist schon dramatisch, das ist richtig. Es baut derzeit niemand einen neuen Stall. Wir bekommen eher Signale, dass Tierhalter mittel- oder gar kurzfristig aus der Tierhaltung aussteigen werden.“ Berges zieht aber Hoffnungen aus Ankündigungen wie die von Aldi. So etwas zeige: Fleisch aus besserer Tierhaltung sei gewollt. Und deswegen brauche es auch künftig Bauern, die Tiere halten.
Landwirt Pflugfelder wird nicht mehr dazugehören. Dabei hatte er bereits alle Hürden genommen: Die Baugenehmigung für den neuen Stall lag vor. 1,5 Millionen Euro hätte das Projekt gekostet. Aber der 25-Jährige hat die Reißleine gezogen. Er sei mit der Schweinehaltung auf dem Familienbetrieb groß geworden, die emotionale Bindung sei groß. „Aber wirtschaftlich vernünftig ist nur die Aufgabe.“
