Berlin (dpa)
Langer Weg aus dem Corona-Tal
Mit „Wumms“ aus der Krise? Das war eine kernige Botschaft der Bundesregierung. Schon bald wieder sollte es richtig bergauf gehen. Das aber könnte für viele Firmen länger dauern. Wirtschaftsminister Altmaier arbeitet deswegen an Nachbesserungen an Corona-Hilfen.
Die Folgen der Coronakrise werden Verbraucher, Arbeitnehmer und Unternehmen noch lange beschäftigen - wohl auch viel länger, als erhofft.
Das Vorkrisenniveau werde voraussichtlich erst Ende 2021 erreicht, heißt es in der am Mittwoch vorgelegten Herbstprognose führender Wirtschaftsforschungsinstitute. Nach beispiellosen Einbrüchen dürfte die Wirtschaft demnach erst Ende 2022 wieder normal ausgelastet sein.
Größter Unsicherheitsfaktor für die Prognose bleibt der ungewisse Pandemieverlauf. Die Infektionszahlen in Deutschland sind zuletzt stark gestiegen. Außerdem sei nicht sicher, wie viele Unternehmen durch die Pandemie in ihrer Existenz bedroht seien und wie stark eine Insolvenzwelle ausfalle. Dazu komme die Frage, wie sich die derzeit schwache Weltwirtschaft weiter entwickelt.
Die Wirtschaftsforschungsinstitute rechnen für das Jahr 2020 mit einem Rückgang des Bruttoinlandsproduktes (BIP) um 5,4 Prozent. Anfang April hatten die Institute noch erwartet, dass das BIP in diesem Jahr um 4,2 Prozent schrumpft. Dies war aber kurz nach dem Ausbruch der Krise. Die Bundesregierung geht mittlerweile von einem Minus von 5,8 Prozent aus. Für 2021 erwarten die Institute einen Zuwachs um 4,7 Prozent, statt wie im Frühjahr 5,8 Prozent. 2022 dürfte die Wirtschaftsleistung um 2,7 Prozent zulegen.
Angesichts des Lockdowns im Frühjahr im Kampf gegen das Virus war die Wirtschaftsleistung in Deutschland im zweiten Quartal eingebrochen. Die meisten Ökonomen erwarten bisher ein „V“-Szenario: auf einen steilen Absturz folgt ein steiler Aufschwung. Zwar hat sich die Wirtschaft seit dem Frühjahr erholt. Der weitere Aufholprozess könne nun aber die mühsamere Wegstrecke werden, sagte Stefan Kooths, Konjunkturchef des IfW Kiel.
Die Erholung werde gebremst durch jene Branchen, die in besonderem Maße auf soziale Kontakte angewiesen sind - etwa Gaststätten und Tourismus, das Veranstaltungsgewerbe oder der Luftverkehr. In diese Bereichen gibt es immer noch zum Teil massive Beschränkungen. Zum anderen bremse die Investitionszurückhaltung der Unternehmen den Aufschwung - weil sich ihr Eigenkapital durch die Krise vielfach verschlechtert habe. Maßgeblich getragen werde die Erholung von den Exporten, die besonders drastisch eingebrochen waren.
Zu Belastungen führt die Krise auch am Arbeitsmarkt. Obwohl das Kurzarbeitergeld von vielen Betrieben in Anspruch genommen wird, seien bis August 670 000 Arbeitsplätze weggefallen. Weil es ohne „Corona-Schock“ Beschäftigungszuwächse gegeben hätte, steige die Zahl der krisenbedingten Arbeitsplatzverluste auf 820 000, so die Institute.
Allerdings scheint aus Sicht der Institute die Talsohle am Arbeitsmarkt durchschritten zu sein. Die Arbeitslosenquote dürfte in diesem und im kommenden Jahr bei 5,9 Prozent liegen und 2022 leicht auf 5,5 Prozent zurückgehen, nach 6,4 Prozent in diesem Sommer.
Die verfügbaren Einkommen der privaten Haushalte aber seien selbst in der akuten Krisenphase insgesamt relativ stabil geblieben. Dazu hätten auch Konjunkturprogramme beigetragen. Allerdings legen derzeit viele Verbraucher ihr Geld auf die hohe Kante: Die Sparquote erreichte den Instituten zufolge im zweiten Quartal ein Rekordniveau. Kooths sagte, es dürfte in diesem Jahr Kaufkraft in Höhe von 150 Milliarden Euro zusätzlich gespart werden. Die große Frage ist, wann die Verbraucher weniger sparen und wieder mehr einkaufen gehen, besonders teurere Güter - und so den Konsum als Stütze der Wirtschaftsleistung antreiben.
Die vorübergehende Senkung der Mehrwertsteuer droht angesichts der aktuell hohen Sparneigung daher zu verpuffen. Ohnehin wird aus mehreren Instituten Kritik an der Steuerermäßigung laut: Sie habe erhebliche Nachteile, zum Beispiel weil sie nicht gezielt diejenigen begünstige, die besonders unter den Pandemiefolgen litten. Außerdem habe sie eine geringe „Multiplikatorwirkung“, sprich: „Mit dem gleichen Mittelaufwand könnte also mit anderen Maßnahmen eine größere Wirkung entfaltet werden“, wie es in dem Gutachten heißt. „Insgesamt ist eine pauschale Stimulierung der Binnennachfrage in einer Pandemie keine geeignete wirtschaftspolitische Maßnahme.“ Besser wäre es demnach, zielgerichtet „Transfers an diejenigen privaten Haushalte und Unternehmen vorzunehmen, die tatsächlich Einkommenseinbußen durch die Krise erlitten haben“.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) warnte mit Blick auf steigende Infektionszahlen vor Leichtsinn. „Sonst ist der rasche Aufschwung ganz schnell futsch.“ Wenn dagegen alle ihren Beitrag leisteten, um das Infektionsgeschehen im Griff zu behalten, könne Deutschland weiter vergleichsweise gut durch die Krise kommen. Scholz hatte im Juni bei dem Beschluss über ein milliardenschweres Konjunkturpaket gesagt: „Wir wollen mit Wumms aus der Krise kommen.“
Weil immer noch viele Betriebe durch die Krise stark belastet sind, will Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) bei Hilfen nachbessern. Es gehe darum, Unternehmen weiter zu helfen, coronabedingte Schwierigkeiten zu überwinden, sagte er am Mittwoch.
So sollen die bisher bis zum Jahresende laufenden Überbrückungshilfen um ein halbes Jahr bis zum 30. Juni 2021 verlängert werden. Im Wirtschaftsministerium wird zudem an bessere Abschreibungsmöglichkeiten sowie Elemente eines Unternehmerlohnes gedacht - erstattet werden bisher fixe Betriebskosten wie Mieten oder Pachten. Wirtschaftsverbände hatten beklagt, viele Hilfen kämen etwa bei Selbstständigen nicht an. Für die Überbrückungshilfen hatte der Bund 25 Milliarden Euro eingeplant. Davon sind aber erst 1,1 Milliarden Euro bewilligt worden.
Wirtschaftsverbände wie der Deutsche Industrie- und Handelskammertag forderten zielgerichtete Maßnahmen, um Firmen zu unterstützen, die besonders von der Pandemie betroffen sind. DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben sagte, die wirtschaftliche Erholung werde „zäher, als uns lieb sein kann.“ Der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Steffen Kampeter, nannte die Prognose der Institute ein klares Warnsignal: „Der Aufschwung ist kein Selbstläufer.“ Wachstums- und Produktivitätsbremsen müssten zügig gelöst werden. Problematisch ist insbesondere die Investitionszurückhaltung der Unternehmen.“
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Kräftige Konjunkturerholung vertagt aufs kommende Jahr
